Anzeige FlixBus 9€ Aktion

PZ-Sonderthemen

PZ-Kur 2018

Bildergalerie

Das Wetter heute

Digitales Probeabo

Heimat-Jahrbuch / Heimatkalender

Sonderveröffentlichungen B 10

Telefonsuche

Landkreis Südwestpfalz 13.02.2018

SPD-Basis diskutiert über Groko

Unterbezirksvorsitzender rückt vom kategorischen Nein zur Großen Koalition ab

Der SPD-Unterbezirksvorsitzende Stephane Mouline war bisher ein entschiedener Gegner einer Großen Koalition. (Foto: Archiv/Fuhser)

. Die Diskussion über den Eintritt in eine Große Koalition (Groko) ist auch in der SPD im Landkreis weiterhin in vollem Gange. „Ich selbst bin inzwischen hin und her gerissen“, meint Stéphane Moulin, Vorsitzender des Unterbezirks Pirmasens-Zweibrücken, der vor den Koalitionsverhandlungen sich noch strikt gegen eine Groko ausgesprochen hatte.

Seine grundsätzlichen Bedenken, wie mangelnde Vertrauensbasis, Notwendigkeit einer starken, demokratischen Opposition, schlechte Erfahrungen aus vergangenen Grokos und den dann folgenden Wahlen bestünden unverändert fort. Nun gelte es aber zu prüfen, ob die inhaltlichen Festlegungen diese Vorbehalte aufwiegen können.
Auch die Abwägung der jetzt eingetretenen Gesamtsituation der SPD, verursacht durch die Parteispitze, müsse in die Entscheidung einfließen. „Diese werde ich mir nicht leicht machen“, betont Moulin. Nach wie vor halte er es grundsätzlich für einen großen Pluspunkt der SPD, dass eine solche Diskussion überhaupt möglich ist und die unmittelbare Beteiligung der Mitglieder viel größer sei als in vielen anderen Parteien. Auch das habe sicherlich dazu beigetragen, dass eine Reihe neuer Mitglieder in die Partei gekommen sind.
Gerade vor dem Hintergrund des anstehenden Mitgliedervotums hält Moulin die innerparteiliche Meinungsbildung für wichtig. Zum Austausch von Argumenten und Bewertung der Vereinbarungen werden eine Reihe von Veranstaltungen stattfinden. So gibt es im Ortsverein Zweibrücken sogar eine außerordentliche Mitgliederversammlung. Die Mitglieder im Kreisverband sind morgen, Mittwoch, um 19 Uhr ins Bürgerhaus in Dellfeld eingeladen. An beiden Terminen nimmt auch die Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner teil.
„Bei den Diskussionen wird schon deutlich, dass inhaltlich im Koalitionsvertrag einiges an sozialdemokratischen Inhalten durchgesetzt werden konnte“, zieht Moulin eine positive Bilanz der Verhandlungen mit der Union. Das müsse ganz klar als Erfolg der SPD gewertet werden: „Vor allem, wenn man bedenkt, dass mit 20,5 Prozent das bisher schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl hingenommen werden musste.“ Insbesondere bei den beiden Punkten „sachgrundlose Befristung“ und „Einstieg in eine Bürgerversicherung“ hätten noch Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier erreicht werden können – auch wenn die Forderungen der SPD deutlich darüber hinaus gingen.
Moulin bedauert, dass derzeit die Personaldiskussion die öffentliche Wahrnehmung dominiere. Für ihn sei immer klar gewesen, dass es natürlich zu einer umfassenden Informationsgrundlage für den Mitgliederentscheid gehört, auch das Personal und die Ressortverteilung zu nennen. Er sei immer davon ausgegangen, dass Martin Schulz nicht der Regierung angehören kann, nachdem er sich eindeutig festgelegt hatte. Zur Frage der Nachfolge an der Parteispitze kann er den Unmut vieler Mitglieder über die sehr schnelle Festlegung auf Andrea Nahles verstehen: „Grundsätzlich kann ich dem Vorschlag einer Urwahl sehr viel abgewinnen, immerhin war das ja auch ein Punkt, der in Bezug auf die Erneuerung der SPD bereits diskutiert wurde.“ (nob)